Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Allgemeines

 

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und Angebote der CLD Limited, Flat A, 21/F, Eton Building, 288 Des Voeux Road Central, Sheung Wan, Hong Kong (nachfolgend Fünftes Rad) unter der Domain www.funftesrad.com.
(2) Bestellungen liegen ausschließlich diese AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung zugrunde. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer Internetseite unter “AGB” zur Verfügung. Entgegenstehenden Vertragsbedingungen des Bestellers wird widersprochen. Dies gilt auch im Falle der vorbehaltlosen Lieferung durch Fünftes Rad in Kenntnis entgegenstehender Kundenbedingungen.

 

2. Vertragsschluss

 

(1) Die Angebote sind freibleibend. Mit Bestellung der Ware erklärt der Käufer, die Ware erwerben zu wollen. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzeln en Leistungen kommt zustande, sofern Fünftes Rad die Bestellung des Kunden, die im juristischen Sinn das Angebot zum Vertragsschluss darstellt, innerhalb von 5 Tagen nach der Bestellung in Textform bestätigt hat. Eine Bestätigung des Bestelleingangs gilt nicht als Lieferbestätigung.
(2) Fünftes Rad behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass im Online-Shop Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebots des Bestellers geworden sind.
(3) Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen senden wir Ihnen per Mail zu. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext nicht mehr über das Internet zugänglich.

 

3. Preise und Versand

 

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise inkl. der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
(2) Die Versandkosten werden gesondert in unmittelbarer Nähe zum jeweiligen Produktpreis angezeigt und richten sich nach dem Land, in das versendet werden soll. Bei Versendung ins Ausland können zusätzlich Zölle anfallen, die die zuständigen Zollbehörden direkt beim Kunden erhebt.
(3) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

4. Lieferung

 

(1) Fünftes Rad ist in Ausnahmefällen zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist.
(2) Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von der Bestellung zurückzutreten oder die Bestellung zu ändern.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über, soweit dieser Verbraucher ist. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht, soweit der Käufer Unternehmer ist, auf diesen über, sobald Fünftes Rad den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

 

5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt

 

(1) Ist der Käufer registrierter Wiederverkäufer, kann die Zahlung auf Rechnung erfolgen.
(2) Die Zahlung hat innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung zu erfolgen.
(3) Verbraucher und nicht registrierte Unternehmer haben die Wahl zwischen Nachnahme und Vorkasse (Bezahlung per Kreditkarte oder durch Nutzung der Online-Zahlungsservices PayPal).
(4) Bei Bestellungen aus anderen Ländern der EU ist der Kauf nur gegen Vorkasse, d.h. durch Bezahlung per Kreditkarte oder durch Nutzung des Online-Zahlungsservice PayPal möglich.
(5) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum von Fünftes Rad. Bei Bestellungen von Unternehmen bleibt sie bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch zukünftig entstehender Forderungen aus den Geschäftsverbindungen im Eigentum von Fünftes Rad.
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

(7) Kosten, die durch vom Kunden falsch übermittelte Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
6. Widerrufsrecht bei Bestellungen

 

(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insow eit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

 

7. Gewährleistung

 

(1) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte
(2) Unternehmer sind verpflichtet, die Ware nach Lieferung unverzüglich auf Mängel zu überprüfen und Mängel unverzüglich gegenüber Fünftes Rad schriftlich anzuzeigen.
(3) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Kaufgegenständen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Gefahrübergang, bei gebrauchten Kaufgegenständen ein Jahr.

 

8. Haftung

 

(1) Fünftes Rad haftet für Schäden, die aufgrund vorsätzlicher oder grob fahrlässiger unerlaubter Handlung oder Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch Fünftes Rad sowie seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht („Kardinalpflicht“) oder um die Verletzung von Leben, Körper und / oder Gesundheit.
(2) Im Falle der Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper und / oder Gesundheit.
(3) Die Haftungsregelungen nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von diesen Haftungsbegrenzungen unberührt.

 

9. Sonstiges

 

(1) Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens das für den Fünftes Rad-Geschäftssitz zuständige Gericht.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Fortgeltung des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 

10. Verbraucherinformation

 

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Ein Vertragsschluss ist in deutscher und englischer Sprache möglich. Auf der Homepage ist
die deutsche Sprache voreingestellt. Sie können auf die englische Sprache wechseln, indem Sie auf der Homepage auf den Text „DE“ klicken und in dem erscheinenden Auswahlfeld „EN“ auswählen. Der Vertragsschluss erfolgt dann in der jeweils von Ihnen ausgewählten Sprache.

Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.

Sobald Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, kann dieses unverbindlich durch Anklicken der Links „In den Wagen“ in den Einkaufswagen gelegt werden. Der Inhalt des Einkaufswagens kann jederzeit durch Anklicken des Buttons bzw. Zeichens „Einkaufswagen“ angesehen werden. Wenn Sie die Produkte im Einkaufswagen kaufen wollen, klicken Sie auf den Button „Weiter“. Sie haben dann die Möglichkeit, als Gast zu bestellen, sich als neuer Kunde auf der Website anzumelden oder sich im Kundenlogin unter Angabe Ihrer Mail-Adresse und des Passworts einzuloggen. Für Ihre Anmeldung als Neukunde müssen Sie Ihre persönlichen Daten (Name, Adresse usw.) angeben. Wenn Sie nun nach Eingabe der Daten auf den Button „weiter“ klicken, gelangen Sie zur Seite „Zahlungsweise“. Hier können Sie die Zahlungsart und den Logistikdienstleister auswählen. Mit Klick auf „Weiter“ gelangen Sie auf die Übersichtsseite.

Hier bestätigen Sie die AGB und die Information über das Widerrufsrecht durch Setzen eines Häkchens in das Feld „Hiermit bestätige ich, dass ich mit den AGB (Link) von Fünftes Rad einverstanden bin, die Datenschutzerklärung (Link) zur Kenntnis genommen habe und über mein Widerrufsrecht (Link) für Privatkunden informiert bin“. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ schließen Sie Ihre Bestellung ab.Der Vorgang lässt sich jederzeit durch schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu
Korrekturmöglichkeiten.

Sollte Ihnen ein Eingabefehler unterlaufen sein, kann dieser dadurch korrigiert werden, dass Sie auf der entsprechenden Seite des Bestellvorgangs die gewünschte Änderung vornehmen.